Tag der Arbeit

Auch der 1, Mai ist in diesem Jahr anders als sonst. Es ist heute nicht möglich, mit den ArbeitnehmerInnen, den Gewerkschaften, den Freunden, zu Tausenden auf den Straßen zu sein. Doch ausgerechnet in dieser Situation ist unser Zusammenhalt so wichtig wie lange nicht. Die Krise erfordert unsere Solidarität für die Vielen Betroffen. Die Krise macht klar, was aktuell zentral ist. Dafür steht die Kultur als Beispiel für viele Bereiche.

Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Solidarität gewährleistet und organisiert. Die BürgerInnen erwarten zu Recht, dass unser Gemeinwesen die Voraussetzungen für ein sicheres Leben und soziale Gerechtigkeit schafft. Alle müssen dazu ihren gerechten Beitrag leisten – und starke Schultern müssen mehr tragen als schwache.

Der Shutdown für das öffentliche Leben und weite Teile der Wirtschaft war notwendig, damit unser Gesundheitssystem nicht überfordert und Menschenleben nicht gefährdet werden. In den Krankenhäusern wird hervorragende Arbeit geleistet. Die Krise legt aber auch offen, dass Personal und Schutzausrüstung fehlen. Vor allem der Personalmangel ist eine Folge der Einführung von Wettbewerbsorientierung und Kostenkonkurrenz in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Deshalb müssen künftig Dienstleistungen in Gesundheit, Bildung und Infrastruktur als zentrale Stützen der Daseinsvorsorge einseitigem betriebswirtschaftlichem Wettbewerbskalkül entzogen werden.

Außerdem wird nochmals deutlich – Tarifbindung zahlt sich aus. Viele Tarifabschlüsse sorgen in der aktuellen Krise für eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes. Arbeit mit Tarifvertrag bedeutet bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen. Das gilt aber nur noch für rund die Hälfte der Beschäftigten. Das muss sich wieder ändern. Deshalb will die SPD, dass Tarifverträge leichter allgemein verbindlich werden können. Sie gelten dann für alle Arbeitgeber und Beschäftigten der betreffenden Branche.