Europa am Scheideweg

Am Tag nach der bedauerlichen Entscheidung der Briten lassen sich die Konsequenzen für Europa noch nicht absehen. Wie stark werden die ökonomischen Auswirkungen uns treffen? Wie groß wird der politische Bedeutungsverlust auf internationaler Ebene? In welcher Weise wird der Integrationsprozess innerhalb der Gemeinschaft beeinflusst? Werden sich Irland und Schottland vom British Empire abwenden, um in der supranationalen Gemeinschaft zu verbleiben?

All dies wird sich in den nächsten Jahren erst herauskristallisieren und manches Gegenstand der Austrittsverhandlungen zwischen Union und vereinigtem Königreich sein. Eines lässt sich aber schon am Tag danach konstatieren: Das vielleicht größte Projekt der modernen Welt für Frieden und Völkerverständigung hat einen herben Rückschlag erhalten. Ein Gründungsmitglied unserer Gemeinschaft hat uns verlassen, weil der vermeintliche Souveränitätsgewinn als wichtiger empfunden wurde, als die partnerschaftliche Gestaltung gemeinsamer Interessen. Wie ist es dazu gekommen?

Die Europäische Union hat in jüngster Vergangenheit häufig nicht die richtigen Antworten auf drängende Fragen gefunden. In der Flüchtlingspolitik fehlt ein funktionierendes Instrumentarium; ein Automatismus, der Verteilungsfragen gar nicht erst aufkommen lässt. In der Eurokrise hat das Währungssystem als Ganzes nicht funktioniert; unterschiedliche Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitiken stellen die gemeinsame Währung auf eine harte Probe.

Doch die EU wie wir sie heute kennen, steckt noch in den Kinderschuhen. Sie ist einem ständigen Wandlungsprozess unterworfen und wenn wir die richtigen Weichen stellen, wird sie auch in der Lage sein, sich den veränderten Herausforderungen unserer Zeit zu stellen.

Die Vertragsveränderung der letzten Jahrzehnte haben die Union besser gemacht: Durch die Stärkung des Parlaments ist sie demokratischer und inklusiver geworden und durch einen neuen Politikstil der Kommission hat sie an Handlungsfähigkeit gewonnen und trägt gleichzeitig den nationalen Unterschieden der Mitgliedsstaaten Rechnung. Gemeinsam sind wir stärker geworden, auch wenn angesichts der großen Herausforderungen die Stimmen lauter werden, die uns vom Gegenteil überzeugen wollen. Der Brexit ist daher die falsche Antwort auf die richtigen Fragen.

Es gilt nun nach vorne zu schauen und der bedauernswerten Situation mit optimistischem Pragmatismus zu begegnen: In Zukunft wird es wohl einfacher ohne die liberalistische Marktwirtschaft Großbritanniens Konsens in sozialpolitischen Fragen zu erzielen und anstelle einen Dominoeffekt hinzunehmen, auf den viele EU-Gegner nun hoffen, gilt es den Austritt als Lehrbeispiel zu nutzen, um die Nachteile zu verdeutlichen, die damit verbunden sind – die Börsen geben uns einen Vorgeschmack darauf.