Kandidaten gesucht

Regina Kopp-Herr: Landtagsabgeordnete (SPD).

Bielefeld. Die Landtags- und Bundestagswahlen 2017 werfen ihre Schatten voraus. Bei den laufenden Neujahrsempfängen der Parteien klopft man sich noch freundlich auf die Schultern. Doch schon in Kürze beginnt das Gerangel hinter den Kulissen.

Im Februar will sich der Vorstand der SPD zu Wort melden und einen Vorschlag für die Neuwahl der Parteispitze machen, die im März ansteht. Parteichef Marcus Lufen stellt sein Amt zur Verfügung. Mögliche Nachfolger sind Riza Öztürk, Wiebke Esdar und Frank Diembeck. Die Wahl gilt als Vorentscheidung für die Bundestagskandidatur. Wer Parteichef wird, hat gute Chancen, aufgestellt zu werden. Noch-Parteivorsitzender Lufen sagt: "Alle drei haben aber betont, dass sie sich unabhängig von einer Bundestagskandidatur um den Parteivorsitz bewerben."

Dass Christina Kampmann, die ihr Mandat in Berlin gegen den Posten der NRW-Familienministerin tauschte, Bielefelder SPD-Chefin werden will, scheint inzwischen nicht mehr wahrscheinlich zu sein. Eher wird erwartet, dass sie im Wahlkreis Mitte antritt, in dem bisher Günter Garbrecht Platzhirsch ist. Der 66-Jährige möchte sich aus dem Landtag verabschieden. Regina Kopp-Herr und Georg Fortmeier sind als Landtagskandidaten so gut wie gesetzt.

Mit Bauchschmerzen sehen etliche Sozialdemokraten, dass der frühere Stadtwerke-Geschäftsführer Wolfgang Brinkmann sich noch offen hält, beim Parteitag erneut als SPD-Schatzmeister zu kandidieren. Gegen ihn läuft wegen der "Betriebsratsaffäre" bei den Stadtwerken ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft. Der Ausgang ist völlig offen. "Doch", so munkeln Genossen, "falls ihm etwas vorgeworfen würde, und er wäre gerade wiedergewählt, das wäre der GAU." Lufen betont dagegen: "Keiner wird vorverurteilt und aufgrund von Verdächtigungen von einer Wahl ausgeschlossen."

Im März/April wird die CDU ihren Parteitag veranstalten und einen neuen Vorstand wählen. Andreas Rüther will Vorsitzender bleiben. "Wann die Nominierung der Kandidaten für Land und Bund stattfindet, entscheidet der neue Vorstand", sagt er. Als Landtagskandidat fest im Sattel sitzt Ralf Nettelstroth. In den anderen beiden Wahlkreisen ist die Personalfrage offen. Dort hatten Monika Kameier und Hendrik Schäfer aus Gütersloh kandidiert. "Ob im Wahlkreis 3, der in Bielefeld und dem Altkreis Halle liegt, erneut jemand aus der Nachbarstadt antritt, wird noch abzustimmen sein", sagt Rüther.

Noch nicht gesprochen hat er mit Lena Strothmann über eine erneute Bundestagskandidatur. Strothmann, die kürzlich von Bundestagspräsident Lammert das Bundesverdienstkreuz erhielt, wird Ende 2017 65 Jahre alt. Sie hat sich nach eigenen Worten "noch keine Gedanken" gemacht. In politischen Kreisen wird aber schon spekuliert, ob sie erneut antreten wird. Nachfolger sind nicht in Sicht.

Bei den Grünen heißt es, "von Suchbewegungen ist nichts bekannt". Die Partei will 2016 ein offenes Bewerbungsverfahren starten. Allerdings, so Insider: Falls die Amtsinhaber Matthi Bolte (Landtag) und Britta Haßelmann (Bundestag) sich erneut bewerben, "hätten sie schon gute Chancen." Beim Neujahrsempfang in zwei Wochen wollen sich beide in Stellung bringen.

Als Erste in diesem Jahr beginnen die Linken mit der Kandidatensuche. "Bei einer Mitgliederversammlung am 20. Januar werden sich Bewerber für die Landes- und Bundesliste vorstellen", sagt Fraktionsgeschäftsführer Dirk Schmitz.

Um einen vorderen Rang auf der Landesliste geht es für FDP-Mann Björn Kerbein. Am 15. Februar wollen sich die Liberalen hinten ihn scharen, um ein Signal an die Landespartei zu senden. Die weiteren Kandidaten für die Landtagswahlkreise werden nach den Sommerferien bestimmt. Außerdem geht es im Februar auch um einen neuen Vorstand. Für das Amt des Parteichefs ist Amtsinhaber Jan Mike Schlifter einziger Kandidat. Er ist optimistisch, dass die Partei auch einen Bundestagskandidaten findet.