SPD will unverhofften Elfer verwandeln

»Der Ball liegt für uns auf dem Elfmeterpunkt«, sagte SPD-Bezirkschefin Ute Schäfer am Freitag mit Blick auf die Neuwahlen am 13. Mai. »Aber der Elfer muss auch verwandelt werden.«

Neun von 15 OWL-Kandidaten der SPD schafften 2010 den Sprung in den Landtag. »Am 13. Mai werden es neun plus x sein« , machte Schäfer am Freitag bei der Vorstellung der SPD-Riege in Optimismus. Die unverhoffte Chance auf eine stabilen Mehrheit soll unbedingt genutzt werden.

Weder Schäfer noch die anderen alten Landtagshasen bei den Sozialdemokraten mussten nach der überraschenden Parlamentsauflösung am 14. Mai lange überlegen. Sie treten alle wieder an. Auch für Günter Garbrecht (62) gab es kein Zögern: »Schließlich sollen wir alle ja bis 67 arbeiten«.

44 Tage vor der Landtagswahl befinde sich die Partei auf dem Parforce-Ritt durch die Konferenzen, um alles vorzubereiten, berichtete Schäfer. Die Stimmung in den Versammlungen sei gut, der Besuch noch besser.

Die Mobilisierung nach innen läuft, der Straßenwahlkampf steht aber noch bevor. Für Schäfer eine Herausforderung: In nur zwei Jahren habe Rot-Grün viel Vorzeigbares geschafft: Schulfrieden mit der Union, Gebührenfreiheit an der Uni und beim letzten Kindergartenjahr. Besonders wichtig sind der Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport Trendwende und neue Ausbaudynamik beim U3-Ausbau. Zur Regierungsübernahme 2010 hätten keine Mittel zur Verfügung gestanden, heute stünden 400 Millionen landesweit, 46,7 Millionen für OWL bis 2013 bereit. Obwohl alle Ausgaben wegen des Scheiterns des Minderheitsregierung unter Vorbehalt stehe, seien die Gelder für den weiteren U3-Ausbau sicher, betonte Schäfer.

Beim Thema Medizinische Fakultät will sich Gesundheitspolitiker Garbrecht nicht die Butter vom Brot nehmen lassen. Eine Kooperation mit der Uni Bochum sei durchaus der richtige Weg, denn das Ziel sei die ärztliche Versorgung im ländlichen Bereich. Garbrecht: »Eine Medizinische Fakultät ist kein Selbstzweck.«

Das Thema Nationalpark verfolgt die Bezirks-SPD weniger forsch als der grüne Koalitionspartner. Der Landtagsbeschluss für den Nationalpark in der Senne sei eindeutig, sagte Schäfer. Die Planungen für den Teutoburger Wald nennt sie dagegen eine »regionale Initiative«. Die SPD will abwarten bis weitere Gutachten vorliegen. Auch Dennis Maelzer (Lippe) will erst die gültige Kulisse, die er Ende Mai erwartet, sehen und eine Bürgerentscheid veranstalten.

Jürgen Unruhe (Steinheim) berichtete, dass entschiedene Befürworter des Projektes keinen leichten Stand haben. Als Postbote schaffte er 2005 im Walddorf Grevenhagen eine SPD-Mehrheit. Das sei diesmal ungleich schwerer.