Neuwahlen in NRW

Landtagskandidatin im Bielefelder Wahlkreis 92 Regina Kopp-Herr

Am 14. März 2012 hat sich der Landtag in Nordrhein-Westfalen mit den Stimmen aller Fraktionen einstimmig aufgelöst.
Nachdem die SPD geführte Minderheitenregierung, während der Haushaltsberatungen zur 2. Lesung, einem regelrechten Erpressungskarussell der Fraktionen von FDP und der Linkspartei ausgesetzt war, entschied die SPD –Fraktion auf Initiative von Hannelore Kraft dem Ränkespiel ein Ende zu setzen. Die rot-grüne Landesregierung zeigte klar –Sie ist nicht erpressbar. Die Konsequenz daraus: wir werden im Mai dieses Jahres eine Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben.

Die SPD hat immer gesagt Sie strebe keine Neuwahlen an, aber sie fürchte sie auch nicht. Rot-Grün ist vor rund zwei Jahren mit dem Versprechen angetreten, einen echten Politikwechsel für Nordrhein-Westfalen einzuleiten. Und sie hat diese Versprechen eingehalten. Wir haben Schluss gemacht mit der schwarz-gelben "Privat vor Staat"-Ideologie. Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik mit Augenmaß. Wir haben die Studiengebühren abgeschafft und den Ausbau bei der U3-Betreuung vorangetrieben. Wir sorgen dafür, dass die Städte und Gemeinden ihre finanzielle Handlungsfähigkeit zurückgewinnen. Wir haben einen historischen Schulkonsens auf den Weg gebracht. NRW ist dank uns wieder das Mitbestimmungsland Nummer Eins. Wir haben als erstes Flächenland ein Integrationsgesetz und packen die Energiewende an und stehen für eine ökologische Industriepolitik.

Diese erfolgreiche Arbeit der rot-grünen Koalition wollen wir fortsetzen. Unsere Prioritäten sind klar: Wir investieren in Kinder, Bildung und Vorbeugung und damit in eine gutes Zukunft unseres Landes. Die SPD in Nordrhein-Westfalen ist einig und entschlossen. Wir sind gut gerüstet für die kommenden Wahlkampf-Auseinandersetzungen und haben die Trümpfe in der Hand: Die Bilanz unserer Regierung kann sich sehen lassen, wir haben das beste inhaltliche Programm und wir haben mit unserer Landesvorsitzenden Hannelore Kraft eine herausragende Persönlichkeit an der Spitze des Landes.

Ich möchte an dieser Stelle aber eigentlich keine Bilanz ziehen, viel lieber eine Zwischenbilanz – keine Frage wir haben viel geschafft! – Doch es gibt auch noch einiges zu tun um die soziale Gerechtigkeit in unserem Land weiter zu stärken und langfristig zu manifestieren.

Deshalb stehe ich für eine erneute Kandidatur für den Landtagswahlkreis 93 zur Verfügung und bitte um Unterstützung.

Eure
Regina Kopp-Herr