Gesprächsbedarf zum „KiBiz“

Bielefeld. Mit ihren Informations- und Diskussionsveranstaltungen trafen die Parteien in den vergangenen Tagen den Nerv vieler Besucher. Das Thema: Die Revision des Kinderbildungsgesetzes – kurz: KiBiz.

Rund 70 Erzieherinnen Erzieherinnen, Eltern und Politiker folgten der Einladung der Grünen in den Vortragssaal des Historischen Museums. Andrea Asch, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, machte sowohl die Zielrichtung als auch die Vorgehensweise der rotgrünen Landesregierung zur Änderung des KiBiz deutlich. Während die erste Stufe der Revision in erster Linie aus „Notfallmaßnahmen“ bestehe, soll es im zweiten Schritt zu einer grundlegenden Neufassung des Gesetzes kommen, sagte sie.

Kernpunkte der ersten Stufe seien: eine bessere Förderung der Familienzentren, die Beitragsbefreiung im letzten Kindergartenjahr, Verbesserungen in der Tagespflege sowie die Förderung zusätzlicher Ergänzungskräfte. Die Elternrechte sollen ebenso gestärkt werden wie die Fachberatung. Außerdem ist die Einstellung von 1.000 zusätzlichen Berufspraktikanten vorgesehen. Insgesamt stehen im gerade verabschiedeten Landeshaushalt dafür 242 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, erklärte sie – in der Finanzplanung für das kommende Jahr sei eine Erhöhung auf 392 Millionen Euro vorgesehen.

Über ihre Wünsche das weitere Revisionsverfahren diskutierte andernorts die Landtagsabgeordnete Regina Kopp-Herr (SPD) mit Fachleuten. Die Forderungen: Mehr Planungssicherheit für die Träger – sowie einen besseren Personalschlüssel, der erst eine wünschenswerte Qualität der Betreuung garantiere. In einem waren sich alle einig: es gebe noch viel zu tun. Und: die Revision soll kein Schnellschuss, sondern im engen Austausch mit Trägern formuliert werden.