Finanzspritze für Bielefeld aus Düsseldorf

Neue Westfälische, Bielefelder Tageblatt (NW), Montag, 20.12.2010

Bielefeld. Die Verabschiedung des Nachtragshaushalts im Düsseldorfer Landtag in der vergangenen Woche bedeutet für die Stadt Bielefeld eine millionenschwere Finanzspritze. Darauf haben jetzt die Bielefelder Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier, Günter Garbrecht und Regina Kopp-Herr (alle SPD) hingewiesen.

Insgesamt stehen in dem Nachtragshaushalt 300 Millionen Euro für die Städte und gemeinden. Nach Bielefeld fließen davon 5,35 Millionen Euro. Die Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes sehe vor, dass Bielefeld 4,7 Millionen Euro zur freien Verfügung bekomme sowie knapp 630.000 Euro für gezielte Investitionen, sagten die Landtagsabgeordneten weiter.