Rot-grüne Seligkeit

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Bielefelder Tageblatt (MW), Montag 10. Mai 2010

Bielefeld. „So sehen Sieger aus“, singen die Grünen freudetrunken beim Einzug in den Ratssaal. Die Jusos schwenken rote Fahnen. SPD, Grüne und Linke jubeln, als sie die ersten Ergebnisse der Landtagswahl hören. Die SPD holt drei Direktmandate. Versteinerte Mienen gibt es dagegen bei Schwarz-Gelb. Die CDU verliert ihre zwei Wahlkreise, die sie 2005 erobert hatte.

Aus Bielefeld setzt künftig die SPD mit Günter Garbrecht, der in der Innenstadt mit 15 Punkten Vorsprung gegen Schulministerin Barbara Sommer (CDU) gewinnt, Regina Kopp-Herr und Georg Fortmeier, die sich gegen Rainer Lux und Günter Kozlowski durchsetzen, die Akzente in Düsseldorf. Über die Liste rücken aus Bielefeld Matthias Bolte, Grüne, und Barbara Sommer in den Landtag.

„Das Ergebnis hat Frau Sommer verdient. Das ist die Quittung für die verfehlte Schulpolitik“, ruft Garbrecht triumphierend. „Die Verdoppelung der Stimmen im Land ist ein Riesensatz“, frohlockt Grünen-Geschäftsführerin Marianne Weiß. Trotzdem ist die Euphorie vor allem bei der SPD mit Bangen und Unsicherheit gemischt, weil die Mehrheit für Rot-Grün wackelt.

Die Grünen fühlen sich „auf einer großen Welle“ (Bolte) und fahren das beste Ergebnis bei einer Landtagswahl ein. Die SPD kann sich zwar über die drei Direktmandate freuen, die mit Kopp-Herr und Fortmeier zwei Neulinge auf der Landesbühne einfahren, büßt aber auch in Bielefeld rund drei Prozent ihrer Stimmen ein. Und das bei rund drei Prozent geringerer Wahlbeteiligung.

Der große Wahlverlierer ist in Bielefeld die CDU, obwohl ihr Verlust leicht unter dem Landesschnitt liegt. Sie muss ihre 2005 errungenen Wahlkreise abgeben. Günter Kozlowski und Rainer Lux sind zudem nicht über die Liste abgesichert. Gerade für Lux, CDU-Fraktionschef im Stadtrat, ist die Niederlage ein herber Schlag. 2005 war er noch der Triumphator, der die SPD-Hochburg im Bielefelder Süden knackte. Doch diesmal kann er sich dem Negativtrend seiner Partei nicht entgegenstemmen.

Lux zeigt sich „enttäuscht“. Wie es mit ihm weitergeht, könne er noch nicht sagen: „Es gibt keinen Plan B.“ Darüber, ob sich der Rückschlag auf seine Arbeit im Rat auswirkt, gehen die Meinungen auseinander. Die einen sehen eine Schwächung, die anderen erwarten, dass er sich stärker auf die Bielefelder Fraktion konzentriert.

Die FDP kann sich behaupten, leidet aber unter dem Ende der schwarz-gelben Regierung. „Wir konnten nur unsere Stammwähler mobilisieren“, bedauert Frakionschef Harald Buschmann. Das CDU-Debakel wertet er als Denkzettel für die Bundespolitik aus Berlin.

Negative Folgen für die Bielefelder Ampel befürchtet der künftige Landtagsabgeordnete Georg Fortmeier, der auch Chef der SPD-Fraktion im Rat ist, nicht: „Falls es eine rot-grüne Landesregierung gibt, wird das keine Auswirkungen auf die Koalition im Rat haben, das haben wir vorher abgemacht.“

Strahlende Gesichter sieht man bei den Linken, die in Bielefeld noch über dem guten Landesergebnis liegen. Ratsherr Onur Ocak zeigte sich positiv überrascht: „Das ist richtig gut.“