„Dieselfahrverbote werden für die Landesregierung zum politischen Bumerang“
Zum Umgang der NRW-Landesregierung mit drohenden Dieselfahrverboten in NRW erklärt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD:
Meldungen
Sebastian Hartmann: Das Zeitalter des Steinkohlenbergbaus in NRW endet. Respekt und Zusammenhalt werden bleiben.
Zum Ende des Steinkohlenbergbaus erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:
Jetzt weiterlesenRegina Kopp-Herr: Nur Streichung des § 219a StGB gewährleistet Recht auf Selbstbestimmung der Frauen!
Regina Kopp-Herr, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW : „Unsere Erklärung aus dem Mai des Jahres gilt weiterhin: Ein breites gesellschaftliches Bündnis, zu dem Frauen- und Familienverbände, kirchliche und Gesundheitsorganisationen sowie Gewerkschaften gehören, fordert die Streichung des §219a StGB.
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Bielefelder SPD-Landtagsabgeordnete für beitragsfreie Kitas – Mitte-Rechts Koalition missachtet Elternwillen
Der Landtag hat auf Initiative der SPD über beitragsfreie Kitas diskutiert. Zuvor hatten mehr als 135.000 Eltern in Massenpetitionen die Landespolitiker aufgefordert, die Kita-Gebühren in Nordrhein-Westfalen abzuschaffen. Die SPD machte in dieser Woche die Petitionen zum Gegenstand eines Antrages, zu…
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